Allgemeine Liefer- und Geschäftsbedingungen (AGB)

von Text-Creator.com

I. Geltung

1. Die nachfolgenden allgemeinen Liefer- und Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB genannt) gelten für sämtliche, vom Autor und Texter Jan Lustig (im folgenden Text-Creator genannt) durchgeführten Aufträge, Angebote, Lieferungen und Leistungen.

2. Die AGB von Text-Creator gelten als vereinbart mit Entgegennahme der Lieferung oder Leistung bzw. des Angebots von Text-Creator durch den Kunden oder Auftraggeber, spätestens jedoch mit Annahme der erbrachten Leistung zur Veröffentlichung oder Weiterverarbeitung.

3. Wenn der Kunde den AGB widersprechen will, so ist dieses schriftlich binnen drei Werktagen nach Entgegennahme der Lieferung oder Leistung bzw. des Angebots von Text-Creator zu erklären. Abweichenden Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden oder Auftraggebers erlangen keine Gültigkeit, es sei denn, dass Text-Creator diese schriftlich anerkennt.

4. Diese AGB gelten im Rahmen einer laufenden Geschäftsbeziehung auch ohne ausdrückliche Einbeziehung und zudem für alle zukünftigen Aufträge, Angebote, Lieferungen und Leistungen von Text-Creator, sofern keine abweichenden Regelungen zwischen Text-Creator und Auftraggeber getroffen wurden.

 

II. Urheberrecht

1. Alle Texte und Textentwürfe von Text-Creator unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.

2. Alle Texte und Textentwürfe sind zu jedem Zeitpunkt Eigentum von Text-Creator. Der Auftraggeber erwirbt an den Texten und Textentwürfen lediglich das Nutzungsrecht. Abweichende Vereinbarungen müssen zwingend schriftlich erfolgen.

3. Texte, Textentwürfe oder sonstige Konzepte von Text-Creator dürfen ohne ausdrückliche und schriftliche Genehmigung von Text-Creator weder im Original noch bei der Reproduktion verändert oder nachgeahmt werden. Das gilt sowohl für gesamte Texte als auch für Textpassagen, insbesondere für einzelne Teile wie Headlines und Slogans.

4. Zuwiderhandlung gegen diese Bestimmung berechtigt Text-Creator zur Erhebung einer Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung. Falls keine Vergütung vereinbart wurde, gilt die Honorarempfehlung des "Texterverband - Fachverband freier Werbetexter e. V." (FFW) als Grundlage für die Berechnung der Vertragsstrafe. Außerdem bleiben Text-Creator weitergehende Schadensersatzansprüche vorbehalten.

 

III. Nutzungsrecht

1. Text-Creator überträgt dem Auftraggeber das einfache Nutzungsrecht für die angefertigten Werke. Die Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte ist nur nach Absprache und mit einer schriftlichen Vereinbarung zwischen Text-Creator und Auftraggeber möglich. Der Auftraggeber erhält die Nutzungsrechte erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung.

2. Bei einem erweiterten Einsatz der vom Text-Creator erstellten Ideen und Texte (z. B. in einem zusätzlichen als dem vereinbarten Medium, oder in einem größeren Rahmen als vereinbart), fallen zusätzliche Nutzungsrechte an, die zu einem branchenüblichen Honorar berechnet werden. Dies gilt auch, insofern die erstellten Texte oder Teile davon in eine andere Sprache übersetzt werden und so die Grundlage einer alternativen Sprachversion darstellen.

3. Text-Creator hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken als Urheber genannt zu werden. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt Text-Creator zum Schadenersatz. Ohne Nachweis eines höheren Schadens beträgt der Schadenersatz 100 % der vereinbarten bzw. nach der FFW-Honorartabelle üblichen Vergütung. Das Recht, einen höheren Schaden bei Nachweis geltend zu machen, bleibt unberührt. Weist der Auftraggeber nach, dass kein Schaden oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist, ist die Höhe des Schadenersatzes entsprechend anzupassen. Falls auf das Recht auf Namensnennung verzichtet werden soll, so ist diese Vereinbarung vor der Auftragsannahme schriftlich zwischen Auftraggeber und Text-Creator zu treffen.

4. Nutzungsrechte für nicht abgenommene Arbeiten werden in keinem Fall übertragen. Jegliche Nutzung von nicht abgenommenen Arbeiten durch den Auftraggeber ist damit ausgeschlossen.

 

IV. Eigentumsvorbehalt

1. Alle Texte und Textentwürfe sind zu jedem Zeitpunkt Eigentum von Text-Creator. An den Auftraggeber werden lediglich die Nutzungsrechte übertragen, nicht jedoch die Eigentumsrechte.

2. An den Kunden werden Nutzungsrechte für die Werke von Text-Creator im vereinbarten Umfang übertragen, nicht jedoch die Eigentumsrechte.

3. Die Versendung der Arbeiten erfolgt auf Gefahr und Rechnung des Auftraggebers.

 

V. Vergütung

1. Alle Texte,Textentwürfe, Konzepte, Recherchen oder sonstige Leistungen, die Text-Creator für den Auftraggeber erbringt oder anfertigt, sind kostenpflichtig, falls keine abweichende Vereinbarung zwischen Text-Creator und Auftraggeber getroffen und schriftlich vereinbart wurde.

2. Sofern keine abweichenden Vereinbarungen getroffen und schriftlich fixiert wurden, erfolgt die Berechnung für die Höhe der Vergütung auf der Grundlage der aktuellen Honorarempfehlung des FFW.

3. Vorschläge und sonstige Mitarbeit des Auftraggebers, bzw. seiner Mitarbeiter und sonstiger Partner haben keinen Einfluss auf die Höhe und die Zahlung der Vergütung.

4. Für den Fall, dass eine oder beide Seiten die gemeinsame Arbeit vorzeitig beenden möchten, werden die abgeschlossenen Projektphasen voll abgerechnet. Wird die Arbeit vom Auftraggeber beendet, wird der bereits geleistete Arbeitsaufwand der laufenden Phase voll abgerechnet.

 

VI. Sonderleistungen

1. Sonderleistungen wie die Umarbeitung oder Änderung von Entwürfen, Texten oder Textpassagen werden nach dem Zeitaufwand entsprechend der Honorartabelle von Text-Creator gesondert berechnet. Falls kein Honorar festgelegt wurde, erfolgt die Berechnung für die Höhe der Vergütung auf der Grundlage der aktuellen Honorarempfehlung des FFW.

 

VII. Neben- und Reisekosten

1. Text-Creator ist berechtigt, die zur Auftragserteilung notwendigen Fremdleistungen (Grafik, Druck, Programmierung o. ä.) im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, ihm eine entsprechende Vollmacht zu erteilen bzw. er erteilt sie automatisch mit dem Auftrag, sofern klar ersichtlich ist, dass Fremdleistungen zur Erfüllung notwendig sind.

2. Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Texters abgeschlossen werden, verpflichtet sich der Auftraggeber, den Texter im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben. Dazu gehört insbesondere die Übernahme von Kosten.

3. Kosten und Spesen für Reisen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag zu unternehmen und mit dem Auftraggeber abgesprochen sind bzw. eindeutiger Bestandteil des Auftrags sind, sind vom Auftraggeber zu erstatten.

 

VII. Vetragsstrafe und Schadensersatz

1. Bei jeglicher unberechtigten (ohne Zustimmung von Text-Creator erfolgten) Nutzung, Verwendung, Wiedergabe oder Weitergabe des Textmaterials ist für jeden Einzelfall eine Vertragsstrafe in Höhe des fünffachen Nutzungshonorars zu zahlen, vorbehaltlich weitergehender Schadensersatzansprüche.

2. Jegliche Veränderung und oder Nachahmung der Texte und Textentwürfe von Text-Creator ist nicht zulässig. Das gilt ebenso für einzelne Textpassagen oder und oder Textauszüge. Für jeden Einzelfall ist eine Vertragsstrafe in Höhe des fünffachen Nutzungshonorars zu zahlen, vorbehaltlich weitergehender Schadensersatzansprüche.

3. Fall kein Nutzungshonorar vereinbart wurde erfolgt die Berechnung für die Höhe des Schadenersatzes auf der Grundlage der aktuellen Honorarempfehlung des FFW.

 

VIII. Korrektur, Produktionsüberwachung und Belegmuster

1. Vor Ausführung der Vervielfältigung durch z. B. Grafiker oder Druckerei, sind Text-Creator Korrekturmuster vorzulegen. Erfolgt dies nicht, haftet Text-Creator in keiner Weise für Nachfolgeschäden.

2. Die Produktionsüberwachung kann aufgrund besonderer Vereinbarung und gegen entsprechende Honorierung von Text-Creator erfolgen. Die Produktionsüberwachung ist dann als Teil des Auftrages schriftlich zu vereinbaren. Ist eine solche schriftliche Vereinbarung über die Produktionsüberwachung nicht getroffen worden, obliegt die Produktionsüberwachung der Verantwortung des Auftraggebers.

3. Der Auftraggeber verpflichtet sich Text-Creator jeweils drei Belegexemplare zukommen zu lassen. Falls Art und Umfang des Auftrages für diese Regelung unangemessen sind, wird mit dem Auftraggeber eine abweichende Regelung getroffen und schriftlich vereinbart.

4. Text-Creator ist berechtigt, die Belegmuster zur Eigenwerbung zu verwenden. Dies gilt insbesondere für die Veröffentlichung der Belegmuster in Teilen oder ihrer Gesamtheit auf www.text-creator.com und www.text-creator.de

 

IX. Gestaltungsfreiheit und Vorlagen

1. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Wünscht der Auftraggeber nach der Freigabe von Konzeption und Text Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen. Text-Creator behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.

2. Verzögert sich die Durchführung der Arbeiten aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann Text-Creator eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann er auch Schadenersatzansprüche geltend machen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt davon unberührt.

3. Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller dem Texter übergebenen Vorlagen berechtigt ist, insbesondere die erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte hat. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung aller übergebenen Vorlagen berechtig sein, stellt der Auftraggeber Text-Creator von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

 

X. Haftung und Abnahme

1. Text-Creator verpflichtet sich dazu, jeden angenommenen Auftrag mit allergrößter Sorgfalt zu bearbeiten.

2. Falls es trotz angemessener Sorgfalt zu Schäden an Unterlagen oder Daten kommt, haftet Text-Creator nur bei Vorsatz und bei grober Fahrlässigkeit. Schadenersatzansprüche, die den Materialwert des Schadens übersteigen sind ausgeschlossen.

3. Vor der Veröffentlichung der Texte läßt Text-Creator die Texte vom Auftraggeber auf formale, inhaltliche und sachliche Richtigkeit überprüfen und genehmigen. Mit der erteilten Genehmigung des Auftraggebers, geht die Haftung für die sachliche und formale Richtigkeit der Texte vom Autor Text-Creator auf den Auftraggeber über.

4. Text-Creator übernimmt niemals eine juristische Prüfung der Texte. Text-Creator haftet deshalb nicht für die rechtliche Zulässigkeit und die markenrechtliche Eintragungsfähigkeit seiner Arbeiten. Die Aufgabe der rechtlichen Prüfung obliegt der Verantwortung des Auftraggebers.

5. Offensichtlicher Mängel, gleich welcher Art, sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Werkes schriftlich bei Text-Creator zu beanstanden. Wird binnen dieser Frist keine Beanstandung erhoben, gilt das Werk vom Auftraggeber als mangelfrei abgenommen. Nachträgliche und verspätete Beanstandungen können nicht berücksichtigt werden.

 

XI. Schlussbestimmungen

1. Für sämtliche Lieferungen und Leistungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als vereinbart, und zwar auch bei Lieferungen ins europäische oder sonstige Ausland.

2. Nebenabreden zum Vertrag oder zu diesen AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

3. Die etwaige Nichtigkeit bzw. Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Die Parteien verpflichten sich, die ungültige Bestimmung durch eine sinnentsprechende wirksame Bestimmung zu ersetzen, die der angestrebten Regelung wirtschaftlich und juristisch am nächsten kommt.

4. Für alle Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung gilt, soweit gesetzlich zulässig, der Gerichtsstand am Sitz von Text-Creator als vereinbart.

Text-Creator.com / Text-Creator.de

 

Inhaber:

Jan Lustig

Karlstraße 70

72581 Dettingen / Erms

 

E-Mail: info (at) text-creator.com

 

USt-IdNr. gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz:   DE314932877